Für eine langfristige Strategie aus dem Lockdown

Angesichts der Äußerungen einzelner Betriebe, ihre Geschäfte trotz des Lockdowns wieder öffnen zu wollen, äußert sich der Kreisvorsitzende der FDP Rostock, Carl-Henning Clodius.

„Wir Freien Demokraten waren die ersten in der Rostocker Bürgerschaft, die gefordert haben, dass es in Rostock schnelle, unkomplizierte Hilfen für diejenigen gibt, die von den übrigen Corona-Hilfen nicht erfasst werden, d.h. insbesondere Soloselbstständige, Kulturschaffende, die Veranstaltungsbranche und andere. Der Antrag des Team Freie Demokraten vom 01.04.2020 ist seinerzeit von den anderen Bürgerschaftsfraktionen abgelehnt worden, damit diese ihn sodann in der Sitzung am 02.12.2020 beschließen konnten“ so Clodius.

„Wirtschaftlicher Stillstand und Gegenfinanzierung durch die Gemeinschaft kann aber kein Dauerzustand sein. Immer noch reichen die staatlichen Hilfen nicht aus, sind die Antragsverfahren viel zu bürokratisch und Auszahlungen immer noch nicht vollständig erfolgt. Bei vielen, gerade kleinen, Unternehmen geht es inzwischen ums bloße Überleben.“ fährt Clodius fort. „Was wirklich gebraucht wird und was wir Freien Demokraten vergeblich von Anfang an fordern, ist eine sinnvolle, langfristige Strategie, die einen für alle Beteiligten planbaren Umgang mit Covid19 ermöglicht. Andere Länder zeigen, dass das geht. Studien zeigen, dass vor allem die Risikogruppen gefährdet sind und besonderen Schutz bedürfen. Die bisherige Corona-Politik der SPD-Landesregierung nimmt das nicht in den Blick. Nach einem Jahr Corona heißt es immer noch auf Sicht fahren“ so Clodius. „Statt eines verlängerten Lockdowns, der dem Steigen der Fallzahlen so gut wie nichts entgegengesetzt hat, muss endlich umgedacht werden. Wir hoffen, mit unserem Normenkontrollverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern hierzu einen Beitrag leisten zu können“ schließt Clodius.